Betriebs­beauftragter für Abfall / Abfall­beauftragter

Betriebs­beauftragter für Abfall / Abfall­beauftragter

Der Betriebsbeauftragte für Abfall (Abfallbeauftragte) hat die Aufgabe, die abfallrechtlichen Anforderungen und Vorgaben im Unternehmen sicherzustellen. Er berät und unterstützt den Betreiber von Anlagen, in denen Abfälle erzeugt und/oder entsorgt werden, bei der Vermeidung, Verwertung und Beseitigung der Abfälle.

Die Pflichten und Aufgaben des Abfallbeauftragten sind in § 59 und § 60 Kreislaufwirtschaftgesetz (KrWG) geregelt. Strukturell gesehen sind sie den Bestimmungen zum Immissionsschutzbeauftragten gemäß Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) nachempfunden und lehnen in einzelnen Bereichen inhaltlich daran an.

Zur Bestellung eines oder mehrerer Abfallbeauftragter sind nach § 59 KrWG Abs. 1 die folgenden Betreiber von Anlagen und Besitzer von Abfällen verpflichtet:

Betreiber

  • genehmigungsbedürftiger Anlagen im Sinne des § 4 BImSchG (im Anhang der 4. BImSchV aufgeführte Anlagen),
  • von Anlagen, in denen regelmäßig gefährliche Abfälle anfallen (gemäß Abfallverzeichnis-Verordnung - AVV),
  • ortsfester Sortier-, Verwertungs- oder Abfallbeseitigungsanlagen sowie

Besitzer von Abfällen im Sinne des § 27 KrWG (Hersteller und Vertreiber, die Abfälle zurücknehmen), sofern dies im Hinblick auf die Art oder die Größe der Anlagen wegen der

  1. in den Anlagen anfallenden, verwerteten oder beseitigten Abfälle,
  2. technischen Probleme der Vermeidung, Verwertung oder Beseitigung oder
  3. Eignung der Produkte oder Erzeugnisse, bei oder nach bestimmungsgemäßer Verwendung Probleme hinsichtlich der ordnungsgemäßen und schadlosen Verwertung oder umweltverträglichen Beseitigung hervorzurufen, erforderlich ist

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